Geltungsbereich

Für alle Lieferungen und Leistungen zwischen der leifos GmbH (nachfolgend leifos) und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung. Sie verpflichten leifos nur, wenn leifos sich ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt.

Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote von leifos sind freibleibend. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Vergütungssätze von leifos. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist leifos berechtigt, dem Kunden für die Dauer des Verzuges pauschal Zinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basissatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferungen und Leistungen sofort nach Übergabe zu überprüfen und leifos Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen, schriftlich mitzuteilen. Verborgene Mängel müssen leifos nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Der Mangel muss in der Mitteilung beschrieben werden. Der Kunde räumt leifos die notwendige Zeit und Gelegenheit zur Prüfung der Mängelrüge. Soweit die Lieferung oder Leistung mit einem gewährleistungpflichtigen Mangel behaftet ist, wird leifos den Mangel kostenlos beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Lieferung bzw. Abnahme.

Haftung

leifos haftet für entstandenen Schaden nur insoweit, als leifos, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüberhinaus haftet leifos nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, sowie für schuldhaft verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung wird auf die Höhe des typischerweise vorsehbaren Schadens beschränkt. Diese Haftungsbegrenzung gilt im Hinblick auf alle Schadensersatzansprüche, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, insbesondere auch auf vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Die Haftungsbeschränkung schränkt eine gesetzlich zwingende Haftung nicht ein.

Pflichten des Auftraggebers

Der Kunde hat für die notwendige und rechtzeitige Mitwirkung bei von ihm beauftragten Lieferungen und Leistungen einzustehen. Das betrifft die Bereitstellung der Leistungsvoraussetzung, Daten und Informationen ebenso wie personelle Unterstützung. Der Kunde ist verpflichtet mindestens einmal am Tag von seinen Daten Sicherungskopien anzufertigen. Eine Verletzung dieser Pflicht gilt als Mitverschulden. leifos trifft insoweit keine Verantwortung, falls es mangels Mitwirkung zu Verzögerungen und Leistungsstörungen kommt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Köln. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufmannsrechts.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollten einzelne oder mehrere dieser Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 21.10.2008